1. EINLEITUNG

Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für die Deutsche Arzt AG (Registernummer: HRB 26867), einem nach deutschen Recht gegründeten Unternehmen (hiernach „DAAG“ genannt), welches einen webbasierten Dienst für KBV-zertifizierte Videosprechstunden anbietet (der „Dienst“).

Der Dienst wird über die Internetseiten https://www.sprechstunde.online (die „Webseite“) und https://app.sprechstunde.online (die „WebApp“) zur Verfügung gestellt. Bitte lesen Sie diese Nutzungsbedingungen, unsere Datenschutzbestimmungen und sonstige Bedingungen, auf die hierin Bezug genommen wird, sorgfältig durch.

2. NUTZUNG

2.1
Die Nutzung des Dienstes ist für Sie kostenfrei. Für die von Behandlern erbrachten Dienstleistungen können von diesen ggf. gesonderte Honorare erhoben werden. Diese werden Ihnen vom Behandler deutlich kenntlich gemacht.

2.2
Für die Inhalte der Kommunikation zwischen Ihnen und dem Behandler ist DAAG nicht verantwortlich. DAAG bietet über den Dienst keine medizinischen oder therapeutischen Leistungen an.

2.3
Damit Sie den Dienst nutzen können, müssen und über ein Smartphone / Tablet oder einen Computer mit

  • einer Internetverbindung
  • einer funktionierenden Front-Kamera
  • einem Mikrofon
  • einem Lautsprecher und
  • einen der unterstützten Webbrowser (Google Chrome, Mozilla Firefox, Apple Safari)

verfügen.

Aus technischen Gründen funktioniert der Dienst derzeit leider nicht mit dem Internet Explorer.

3. ZUGRIFF AUF DEN DIENST

Um den Dienst nutzen zu können, müssen Sie sich nicht registrieren. Sie erhalten Zugang zu dem Dienst, indem Sie:

  • sich mit dem von DAAG generierten und vom Behandler übermittelten Zugangscode einloggen und
  • dieser Vereinbarung sowie der Datenschutzerklärung für den Dienst zustimmen.

Eine darüber hinausgehende Eingabe von Daten durch Sie ist nicht erforderlich.

4. TERMINBUCHUNG

4.1
Sie können mit der Terminbuchungsfunktion bei den Behandlern eine Videosprechstunde buchen und durchführen. DAAG stellt dabei ausschließlich die Nutzung des Dienstes zur Verfügung.

4.2
Die Nutzung der Terminbuchung setzt voraus, dass Sie sämtliche in der Terminbuchungs-Maske abgefragten Daten wahrheitsgemäß und vollständig an DAAG übermitteln.

4.3
Damit Sie einen Termin buchen können, müssen Sie mindestens 18 Jahre oder älter sein.

4.4
Sobald Sie bei einem Behandler einen Termin buchen, kommt ein gesonderter Vertrag zwischen Ihnen und dem Behandler zustande. Hierbei können für Sie Kosten entstehen. Hierüber wird Sie der Behandler bei der Terminbuchung gesondert informieren.

4.5
Durch das Akzeptieren der Allgemeinen Nutzungsbedingungen im Zuge der Terminbuchung via Opt-In kommt eine Nutzungsvereinbarung nach Maßgabe dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen zustande.

5. ZAHLUNGSABWICKLUNG

5.1
DAAG bedient sich zur Abwicklung der Zahlungsvorgänge zwischen Ihnen und Behandler einen Zahlungsdienstleister, um elektronische Zahlungsarten (wie z.B. Kreditkartenzahlung) zu ermöglichen.

5.2 AGB DES ZAHLUNGSDIENSTLEISTERS
Sofern Sie zur Zahlungsabwicklung den Service von Mangopay in Anspruch nehmen, werden Sie per Hyperlink auf die entsprechende Website weitergeleitet. DAAG weist darauf hin, dass hier weitere personenbezogene Daten erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Es gelten ausschließlich die Nutzungs- und Datenschutzbestimmungen des gewählten Zahlungs-Service. Um die Aktualität dieser Bestimmungen zu gewährleisten finden Sie nachfolgend einen direkten Link auf die Webseite von Mangopay (www.mangopay.com):

Die AGB sowie Datenschutzbestimmungen von Mangopay finden Sie hier:

6. RECHTE DES GEISTIGEN EIGENTUMS

6.1
Die Inhalte dieses Dienstes, wie beispielsweise Text, Grafiken, Logos, Schaltflächensymbole, Abbildungen, Dokumente wie auch die Darstellung und die Zusammenstellungen derselben, sämtliche in Bezug auf den Dienst verwendete Software und der Inhalt stehen in dem ausschließlichen Eigentum von DAAG, deren Lizenzgebern oder den Lieferanten (die Rechte des „geistigen Eigentums“). Das geistige Eigentum ist oder kann geschützt sein durch die anwendbaren internationalen Gesetze, einschließlich, jedoch ohne Beschränkung auf Urheberrechte und andere Gesetze und Vereinbarungen, welche die Rechte des geistigen Eigentums und die Eigentumsrechte schützen. Sie verpflichten sich, sämtliche dieser anwendbaren Gesetze und Bestimmungen einzuhalten und die Hinweise auf das Urheber- oder Eigentumsrecht an diesem geistigen Eigentum nicht zu verändern, zu verdecken oder zu entfernen.

6.2
sprechstunde.online ist eine Marke der DAAG. Sonstige Marken, Namen und Logos auf der Internetseite und dem Dienst stehen im Eigentum ihrer jeweiligen Inhaber. Sofern das anwendbare Recht nichts anderes bestimmt bzw. keine Einschränkungen vorsieht, ist eine jede Vervielfältigung, Verbreitung, Veränderung, Ausstrahlung oder Veröffentlichung von urheberrechtlich oder markenrechtlich geschütztem Material ohne eine ausdrückliche vorherige schriftliche Zustimmung durch den Urheberrechtsinhaber oder Lizenzgeber strengstens verboten.

7. PERSONENBEZOGENE DATEN

7.1
Die Videosprechstunde findet über eine verschlüsselte Verbindung unmittelbar zwischen Ihnen und dem Behandler statt. Videosprechstunden werden durch DAAG weder aufgenommen noch gespeichert.

7.2
Durch die Erhebung Ihrer personenbezogenen Daten bei der Terminbuchung und der Annahme der Vereinbarung und der Datenschutzerklärung (einschließlich der Verwendung von Cookies) erklären Sie Ihre Einwilligung dazu, dass die DAAG Ihre personenbezogene Daten in Übereinstimmung mit den Datenschutzbestimmungen verarbeiten darf: https://www.sprechstunde.online/datenschutzerklaerung.

8. VERFÜGBARKEIT

Der Dienst steht grundsätzlich rund um die Uhr zur Verfügung. Dennoch kann die DAAG nicht garantieren, dass der Dienst ununterbrochen oder fehlerfrei läuft. Der Dienst kann daher gelegentlich vollständig oder teilweise aufgrund der Durchführung von notwendigen Backups, Instandhaltungsmaßnahmen, Verbesserungen oder Fehlerbehebungen nicht zur Verfügung stehen. Die DAAG wird Sie vorab über den Grund, die Dauer und den Umfang von geplanten Unterbrechungen informieren und diese zu Zeiten durchführen, wo erfahrungsgemäß die wenigsten Nutzer betroffen sind. Im Falle von unvorhersehbaren Notfallunterbrechungen des Dienstes wird DAAG Sie unverzüglich im Nachgang über deren Grund informieren.

9. HAFTUNGSBEGRENZUNG

Unabhängig von der rechtlichen Grundlage, ist die Haftung von DAAG (einschließlich des Ersatzes vergeblicher Aufwendungen) für grobe Fahrlässigkeit oder vorsätzliches Handeln, einschließlich Unterlassungen, unbeschränkt. Im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, d.h. derlei Verpflichtungen, deren Erfüllung die Durchführung dieser Vereinbarung erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie daher im Allgemeinen vertrauen (so genannte „Kardinalpflichten“), ist die Haftung von DAAG begrenzt auf Schäden, die zur Zeit des Abschlusses dieser Vereinbarung typisch und vorhersehbar sind. Die Haftung von DAAG für Schäden aus der Verletzung des Lebens, der körperlichen Unversehrtheit oder der Gesundheit sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, als auch aufgrund von Zusicherungen und Garantiezusagen, bleiben hiervon unberührt. In allen anderen Fällen – insbesondere in Bezug auf Strafschadensersatz – wird die Haftung von DAAG ausgeschlossen. Das Vorgenannte findet ebenfalls Anwendung auf die Angestellten von DAAG, die leitenden Geschäftsführer, die Manager, Erfüllungsgehilfen und Stellvertreter.

10. SPERRUNG DES DIENSTES

Die DAAG hat das Recht, Ihnen im Falle einer Verletzung dieser Vereinbarung oder eines anwendbaren Gesetzes den Zugriff auf den Dienst zu sperren.

11. VERÄNDERUNGEN DER VEREINBARUNG

Die DAAG behält sich das Recht vor, Änderungen an dieser Vereinbarung vorzunehmen, sofern diese Änderungen für Sie unter Berücksichtigung der Ihnen und der DAAG zustehenden Rechte angemessen sind. Die DAAG wird Sie von etwaigen Änderungen der Vereinbarung in Kenntnis setzen. Eine entsprechende Mitteilung wird entweder über die App oder mittels der Kontaktinformationen, die von Ihnen bei der Registrierung Ihres Nutzerkontos zur Verfügung gestellt wurden, bekannt gegeben. Diese Bekanntmachung erfolgt mindestens dreißig (30) Tage bevor die Änderungen wirksam werden. Sie haben jederzeit das Recht, diese Änderungen abzulehnen, wenn Sie nicht mit ihnen einverstanden sind. Aufgrund von inhaltlichen Änderungen dieser Vereinbarung werden Sie gebeten, diesen neuen Nutzungsbedingungen bei der nächsten Anmeldung zuzustimmen. Wenn Sie diesen Änderungen nicht zustimmen, werden sie Ihnen gegenüber nicht zur Anwendung kommen.

12. STREITIGKEITEN

12.1
Essen wird als ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten vereinbart.

12.2
Diese Vereinbarung ist die einzige Vereinbarung zwischen Ihnen und DAAG und ersetzt alle vorherigen oder zeitgleichen Verhandlungen, Diskussionen oder Vereinbarungen zwischen Ihnen und DAAG in Bezug auf die Internetseite und den Dienst.

12.3
Die Schutzrechte, Haftungsausschlüsse, die von Ihnen vorgenommenen Zusicherungen, Freistellungen, Haftungsbegrenzungen und allgemeine Bestimmungen bleiben über die Beendigung des Vertrages hinaus bestehen.

Letzte Aktualisierung: 31.07.2020
Die Neuerungen gelten ab dem 01.08.2020