1. EINLEITUNG

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Deutsche Arzt AG (Registernummer: HRB 26867), einem nach deutschen Recht gegründeten Unternehmen (hiernach „DAAG“ genannt), welche einen webbasierten Abonnement-Dienst für KBV-zertifizierte Videosprechstunden anbietet (der „Dienst“).

Der Dienst wird über die Internetseiten https://www.sprechstunde.online (die „Webseite“) und https://app.sprechstunde.online (die „WebApp“) zur Verfügung gestellt.

2. NUTZUNG

2.1
Der Dienst darf nur von Ärzten, Heilmittelerbringern, Heilpraktikern und Hebammen (die „Behandler“) innerhalb des Europäischen Währungsraums gemäß den Bestimmungen dieser Vereinbarung genutzt werden, um den Behandlern die Möglichkeit zu bieten, Videosprechstunden mit ihren eigenen Patienten durchzuführen. Vorbehaltlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen in dieser Vereinbarung gewährt Ihnen die DAAG ein nicht exklusives, nicht übertragbares weltweites Recht auf Zugang und Nutzung des Dienstes während der Laufzeit der Vereinbarung, das ausschließlich auf den oben genannten Zweck beschränkt ist.

Sie erklären sich damit einverstanden, dass die Nutzung des Dienstes nicht der Verantwortung von DAAG, sondern allein Ihrer Verantwortung unterliegt. Dies gilt auch für jegliche Videosprechstunden, medizinischen Ratschläge und jedwede sonstige Nutzung des Dienstes.

Sie sind unter keinen Umständen berechtigt,

  • den Dienst missbräuchlich zu verwenden, indem Sie ihren Betrieb stören
  • mit einer anderen Methode als den von uns bereitgestellten Schnittstellen auf den Dienst zuzugreifen
  • Ihr Nutzerkonto mit einer anderen Person zu teilen
  • Ihre Zugangsdaten an Dritte weiterzugeben oder
  • Den Dienst für andere Zwecke als für Videosprechstunden mit ihren eigenen Patienten zu nutzen

2.2
Damit Sie den Dienst nutzen können, müssen und über ein Smartphone / Tablet oder einen Computer mit

  • einer Internetverbindung
  • einer funktionierenden Front-Kamera
  • einem Mikrofon
  • einem Lautsprecher und
  • einen der unterstützten Webbrowser (Google Chrome, Mozilla Firefox, Apple Safari)

verfügen.

Aus technischen Gründen funktioniert der Dienst derzeit leider nicht mit dem Internet Explorer.

3. ZUGRIFF AUF DEN DIENST

3.1
Um den Dienst nutzen zu können, müssen Sie der Vereinbarung zustimmen und ein Nutzerkonto errichten, indem Sie sich mit Ihren persönlichen Daten (wie Namen, E-Mail-Adresse, Land, usw.) registrieren und ein persönliches Passwort wählen.

3.2
Sie erhalten Zugang zu dem Dienst, indem Sie:

  • ein Nutzerkonto anlegen und der Vereinbarung sowie der Datenschutzerklärung für den Dienst zustimmen und
  • Sie sich über die Internetseite in Ihrem Nutzerkonto einloggen.

3.3
Für die Richtigkeit und Aktualität Ihrer Angaben sind Sie selbst verantwortlich. Sie sind für die Geheimhaltung und sichere Verwahrung Ihres Passwortes und Nutzernamens verantwortlich. Sofern Sie Ihren Nutzernamen oder Ihr Passwort verlieren, oder Ihr Nutzername oder Ihr Passwort gestohlen wird, oder Sie Grund zu der Annahme haben, dass es zu einem unberechtigten Zugriff auf Ihr Nutzerkonto gekommen ist, benachrichtigen Sie die DAAG bitte unverzüglich und ändern Sie Ihr Passwort so bald wie möglich.

3.4
Den Behandlern steht im Abonnement BUSINESS zusätzlich ein Zweitzugang für Praxispersonal zur Verfügung.Dieser darf ausschließlich zu organisatorischen Zwecken im Zusammenhang mit der Videosprechstunde genutzt werden. Mit dem Zweitzugang darf keine Videosprechstunde durchgeführt werden.

3.5
Sofern Sie sich für ein Abonnement anmelden möchten, sind Sie in einigen Fällen dazu verpflichtet, Ihre aktuellen Zahlung- und Rechnungsinformationen zu hinterlegen.

4. KOSTENFREIE NUTZUNG

4.1
Von Zeit zu Zeit bietet die DAAG den Zugang zu allen oder ausgewählten Funktionen bestimmter Abonnements für einen begrenzten Zeitraum kostenlos (das „Aktionsangebot“) an. Aktuelle Angebote der DAAG sind auf der Internetseite veröffentlicht.

4.2
Aktionsangebot bedeutet, dass Sie auf sämtliche oder ausgewählte Teile des Dienstes während eines bestimmten Zeitraums kostenlosen Zugriff haben. Voraussetzung dafür ist jedoch, dass Sie den anwendbaren Nutzungsbedingungen zustimmen.

5. PREISE UND BEZAHLUNG DES ABONNEMENTS

5.1
Die Preise des Abonnements erfolgt gegen eine feste monatliche Gebühr.

5.2
Sie sind verpflichtet, aktuelle und gültige Zahlungsinformationen in Übereinstimmung mit den von DAAG angeboten Zahlungsmethoden anzugeben.

5.3
Der Preis für jedes Abonnement wird auf der Internetseite veröffentlicht (die „Gebühr“). Sämtliche Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer (MwSt.).

5.4
Die Zahlungsinformationen sind zum Zeitpunkt der Einrichtung Ihres Nutzerkontos in Übereinstimmung mit den Anweisungen auf der Internetseite anzugeben. Die Bezahlung muss über eine Bezahlungsmethode vorgenommen werden, die durch DAAG für das betreffende Abonnement angeboten wird.

5.5
Aktionsangebote werden kostenlos zur Verfügung gestellt. Bitte beachten Sie jedoch, dass Sie sämtliche Gebühren, die durch die Nutzung des Dienstes für die Internetnutzung oder mobile Datenübertragungen anfallen, selbst tragen müssen.

5.6  KEIN WIDERSPRUCHSRECHT
Durch die Einrichtung eines Nutzerkontos und der Annahme dieser Vereinbarung akzeptieren und genehmigen Sie ausdrücklich, dass Sie über Ihr Nutzerkonto unmittelbaren Zugriff auf den Dienst erhalten. Dies hat zur Folge, dass Ihnen kein Widerrufsrecht im Hinblick auf die Vereinbarung zusteht, da Sie die Funktionen der Videosprechstunde direkt abrufen können. Demnach akzeptieren und genehmigen Sie, dass Ihnen kein Widerrufsrecht zusteht. Ihr Recht, den Dienst jederzeit in Übereinstimmung mit den Bestimmungen unter Ziffer 6 zu beenden, bleibt jedoch davon unberührt.

6. BEENDIGUNG UND SPERRUNG DES DIENSTES

6.1
Sie sind berechtigt, Ihr Abonnement jederzeit mit einer Kündigungsfrist von 14 Tagen zum Ende eines jeden Kalendermonats zu kündigen. Im Falle einer Kündigung haben Sie bis zum Ablauf des bezahlten Abonnement-Zeitraums Zugriff auf den Dienst. Die DAAG erstattet für den ab dem Zeitpunkt der Kündigung verbleibenden Abonnement-Zeitraum keinerlei Gebühren. Nach dem Ablauf des Abonnement-Zeitraums stehen Ihnen der Dienst und dessen Inhalte nicht mehr zur Verfügung. Ihr Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt davon unberührt.

6.2
Die DAAG empfiehlt Ihnen, dass Sie Ihr Abonnement im Nutzerkonto über „Mein Konto“ kündigen. Eine Kündigung über „Mein Konto“ kann jederzeit während Ihres Abonnements durchgeführt werden, damit Ihr Abonnement nicht für einen weiteren Abonnement-Zeitraum kostenpflichtig verlängert wird. Alternativ können Sie Ihr Abonnement auch per E-Mail an den Kundenservice kündigen.

6.3
Mit Ablauf des Abonnements wird das Nutzerkonto des Behandlers gelöscht.

6.4
Die Deutsche Arzt ist berechtigt, Ihren Zugang zum Dienst zu sperren, sofern Sie gegen diese Vereinbarung oder gegen geltende Gesetze oder Bestimmungen verstoßen.

6.5
Ihr Zugang zu dem Dienst kann auch vorübergehend gesperrt werden, sofern die Gebühr aus Gründen, die nicht von DAAG zu vertreten sind, nicht eingezogen werden kann. Sobald die Gebühr bezahlt worden ist, wird Ihr Zugang zu den Inhalten des Abonnements wieder aktiviert.

6.6
Die Deutsche Arzt hat das Recht, Ihnen im Falle einer Verletzung dieser Vereinbarung oder eines anwendbaren Gesetzes den Zugriff auf den Dienst zu sperren.

7. KUNDENSERVICE

Sofern Sie irgendwelche Fragen, Wünsche, Probleme oder Beschwerden haben, kontaktieren Sie bitte den Kundenservice. Die Kontaktinformationen von DAAG sind nachfolgend unter Ziffer 17 aufgeführt.

8. VERÄNDERUNGEN DES DIENSTES, DER PREISE UND DER VEREINBARUNG

8.1
Die DAAG ist bestrebt, den Dienst kontinuierlich zu verbessern und behält sich daher das Recht vor, die Funktionen, welche im Rahmen des Dienstes zur Verfügung gestellt werden, jederzeit zu aktualisieren und/oder zu verändern und zu jeder Zeit Änderungen oder Aktualisierungen des Dienstes (oder Teilen des Dienstes) vorzunehmen. Da der genaue Umfang des Angebots aus rechtlichen Gründen (wie z.B. EU-DSGVO, Anlage 31b BMV-Ä, SGB) Schwankungen unterliegen kann, kann dies bedeuten, dass Funktionen, die bei Abschluss des Abonnements zur Verfügung gestanden haben, nicht länger zur Verfügung stehen oder gelöscht werden. Sofern eine solche Veränderung des Inhalts eines Abonnements keinen unverhältnismäßigen Nachteil für Sie darstellt, wird Ihnen die DAAG deshalb während eines laufenden Abonnement-Zeitraums Gebühren erstatten.

8.2
Die DAAG verfügt über das Recht, die Gebühr für zukünftige Abonnement-Zeiträume nach eigenem freien Ermessen zu verändern, sofern die Gesamtkosten des jeweiligen Abonnements sich aufgrund von Umständen verändern, die nach dem Abschluss dieser Vereinbarung eintreten und die für Die DAAG nicht vorhersehbar waren und nicht der Kontrolle von Die DAAG unterstehen. Die Gesamtkosten des Abonnements umfassen die nachfolgenden Bestandteile:

Lizenzgebühren für den Inhalt, Kosten für den Kundendienst, Kosten für den Vertrieb und sonstige Verkaufskosten, Gebühren für technische Dienstleistungen und allgemeine Verwaltungskosten. Die DAAG ist berechtigt, die Gebühr anzuheben (der “Gebührenanstieg”), sofern und soweit sich die Gesamtkosten für das jeweilige Abonnement erhöhen. Ein Gebührenanstieg kann nur einmal pro Kalenderjahr durchgeführt werden und wird beschränkt auf die tatsächliche Höhe des jeweiligen Preisanstiegs an den Gesamtkosten. Die DAAG wird Sie über einen Gebührenanstieg mindestens sechs (6) Wochen vor dessen Inkrafttreten informieren, entweder im Nutzerkonto und/oder über E-Mail an diejenige E-Mail-Adresse, die von Ihnen zur Verfügung gestellt wurde. Die DAAG wird Sie über mögliche Kündigungsrechte und die rechtlichen Folgen für den Fall einer ausbleibenden Kündigung informieren.

8.3
Die DAAG behält sich das Recht vor, Änderungen an dieser Vereinbarung vorzunehmen, sofern diese Änderungen für Sie unter Berücksichtigung der Ihnen und der Die DAAG zustehenden Rechte angemessen sind. Die DAAG wird Sie von etwaigen Änderungen der Vereinbarung in Kenntnis setzen. Eine entsprechende Mitteilung wird entweder über die App oder mittels der Kontaktinformationen, die von Ihnen bei der Registrierung Ihres Nutzerkontos zur Verfügung gestellt wurden, bekannt gegeben. Diese Bekanntmachung erfolgt mindestens dreißig (30) Tage bevor die Änderungen wirksam werden. Sie haben jederzeit das Recht, diese Änderungen abzulehnen, wenn Sie nicht mit ihnen einverstanden sind. Aufgrund von inhaltlichen Änderungen dieser Vereinbarung werden Sie gebeten, diesen neuen Nutzungsbedingungen bei der nächsten Anmeldung zuzustimmen. Wenn Sie diesen Änderungen nicht zustimmen, werden sie Ihnen gegenüber nicht zur Anwendung kommen.

9. RECHTE DES GEISTIGEN EIGENTUMS

9.1
Die Inhalte dieses Dienstes, wie beispielsweise Text, Grafiken, Logos, Schaltflächensymbole, Abbildungen, Dokumente wie auch die Darstellung und die Zusammenstellungen derselben, sämtliche in Bezug auf den Dienst verwendete Software und der Inhalt stehen in dem ausschließlichen Eigentum von DAAG, deren Lizenzgebern oder den Lieferanten (die Rechte des „geistigen Eigentums“). Das geistige Eigentum ist oder kann geschützt sein durch die anwendbaren internationalen Gesetze, einschließlich, jedoch ohne Beschränkung auf Urheberrechte und andere Gesetze und Vereinbarungen, welche die Rechte des geistigen Eigentums und die Eigentumsrechte schützen. Sie verpflichten sich, sämtliche dieser anwendbaren Gesetze und Bestimmungen einzuhalten und die Hinweise auf das Urheber- oder Eigentumsrecht an diesem geistigen Eigentum nicht zu verändern, zu verdecken oder zu entfernen.

9.2
sprechstunde.online ist eine Marke der DAAG. Sonstige Marken, Namen und Logos auf der Internetseite und dem Dienst stehen im Eigentum ihrer jeweiligen Inhaber. Sofern das anwendbare Recht nichts anderes bestimmt bzw. keine Einschränkungen vorsieht, ist eine jede Vervielfältigung, Verbreitung, Veränderung, Ausstrahlung oder Veröffentlichung von urheberrechtlich oder markenrechtlich geschütztem Material ohne eine ausdrückliche vorherige schriftliche Zustimmung durch den Urheberrechtsinhaber oder Lizenzgeber strengstens verboten.

10. NUTZUNGSBEDINGUNGEN IN BEZUG AUF DIE WEBAPP

10.1
Sie nehmen zur Kenntnis und stimmen zu, dass die DAAG von Zeit zu Zeit automatisch elektronische Updates für den Dienst erbringt.

10.2
Aufgrund der Nutzung der Videosprechstunde können Gebühren für den Internetverkehr entstehen.

11. ONLINE-BUCHUNGSYSTEM

11.1
Sie haben die Möglichkeit, in den Abonnements BUSINESS und PAY-PER-CALL eine Beratung per Video über die Buchung eines Termins durch einen Patienten durchzuführen.

11.2
Für die Terminbuchung können Sie verfügbare Zeiten in Ihrem Terminkalender angeben. Der Patient erhält sodann die Möglichkeit, einen Termin innerhalb der verfügbaren Zeiten unter Angabe des Behandlungsgrunds zu wählen und direkt einen Termin zu buchen. Mit dieser Terminbuchung kommt ein Vertrag zwischen Ihnen und dem Patienten über die Erbringung Ihrer Beratungsleistungen zustande.

11.3
Der Zahlungsverkehr betreffend Ihre Beratungsleistungen im Verhältnis zum Patienten sowie der Leistungen von DAAG im Verhältnis zu Ihnen wird über die im luxemburgischen Handelsregister unter Nr. B173459 eingetragene MANGOPAY SA mit Sitz in Luxemburg (nachstehend: Mangopay) abgewickelt.

Hierzu ist es erforderlich, dass zwischen Ihnen und Mangopay ein gesonderter Vertrag auf der Grundlage des über nachstehenden Link abrufbaren: MANGOPAY Zahlungsdienst-Rahmenvertrag – Allgemeine Geschäftsbedingungenzustande kommt. DAAG vermittelt in diesem Zusammenhang den Vertragsschluss zwischen Ihnen und Mangopay. Der Vertrag zwischen Ihnen und mangopay betreffend die Erbringung der Zahlungsdienstleistungen auf der Grundlage des Mangopay-Rahmenvertrages kommt zustande, indem Sie im Rahmen des Registrierungsprozesses (Ziff. 3 Abs. 2) die Kenntnisnahme und Geltung des Mangopay-Rahmenvertrages zwischen Ihnen und Mangopay bestätigen.

11.4
Für die von DAAG an Sie als Behandler erbrachten Leistungen im Zusammenhang mit der Terminbuchung durch Patienten berechnet DAAG eine Transaktionsgebühr 15% des Verkaufspreises. Die Auszahlung an Sie als Behandler wird (abzüglich der Transaktionsgebühr) zum Monatsende vorgenommen. Eine manuelle Auszahlung ist nicht möglich.

12. PERSONENBEZOGENE DATEN

Durch die Erhebung Ihrer personenbezogenen Daten bei der Registrierung Ihres Nutzerkontos und der Annahme der Vereinbarung und der Datenschutzerklärung (einschließlich der Verwendung von Cookies) erklären Sie Ihre Einwilligung dazu, dass die DAAG Ihre personenbezogene Daten in Übereinstimmung mit den Datenschutzbestimmungen verarbeiten darf: https://www.sprechstunde.online/datenschutzerklaerung.

13. VERFÜGBARKEIT

Der Dienst steht grundsätzlich rund um die Uhr zur Verfügung. Dennoch kann die DAAG nicht garantieren, dass der Dienst ununterbrochen oder fehlerfrei läuft. Der Dienst kann daher gelegentlich vollständig oder teilweise aufgrund der Durchführung von notwendigen Backups, Instandhaltungsmaßnahmen, Verbesserungen oder Fehlerbehebungen nicht zur Verfügung stehen. Die DAAG wird Sie vorab über den Grund, die Dauer und den Umfang von geplanten Unterbrechungen informieren und diese zu Zeiten durchführen, wo erfahrungsgemäß die wenigsten Nutzer betroffen sind. Im Falle von unvorhersehbaren Notfallunterbrechungen des Dienstes wird DAAG Sie unverzüglich im Nachgang über deren Grund informieren.

14. HAFTUNGSBEGRENZUNG

Unabhängig von der rechtlichen Grundlage, ist die Haftung von DAAG (einschließlich des Ersatzes vergeblicher Aufwendungen) für grobe Fahrlässigkeit oder vorsätzliches Handeln, einschließlich Unterlassungen, unbeschränkt. Im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, d.h. derlei Verpflichtungen, deren Erfüllung die Durchführung dieser Vereinbarung erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie daher im Allgemeinen vertrauen (so genannte „Kardinalpflichten“), ist die Haftung von DAAG begrenzt auf Schäden, die zur Zeit des Abschlusses dieser Vereinbarung typisch und vorhersehbar sind. Die Haftung von DAAG für Schäden aus der Verletzung des Lebens, der körperlichen Unversehrtheit oder der Gesundheit sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, als auch aufgrund von Zusicherungen und Garantiezusagen, bleiben hiervon unberührt. In allen anderen Fällen – insbesondere in Bezug auf Strafschadensersatz – wird die Haftung von DAAG ausgeschlossen. Das Vorgenannte findet ebenfalls Anwendung auf die Angestellten von DAAG, die leitenden Geschäftsführer, die Manager, Erfüllungsgehilfen und Stellvertreter.

15. ÜBERTRAGUNG

Die DAAG ist berechtigt, die aus dieser Vereinbarung zukommenden Rechte und Pflichten ganz oder teilweise an Dritte zu übertragen oder abzutreten.

16. STREITIGKEITEN

16.1
Essen wird als ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten vereinbart.

16.2
Diese Vereinbarung ist die einzige Vereinbarung zwischen Ihnen und DAAG und ersetzt alle vorherigen oder zeitgleichen Verhandlungen, Diskussionen oder Vereinbarungen zwischen Ihnen und DAAG in Bezug auf die Internetseite und den Dienst.

16.3
Die Schutzrechte, Haftungsausschlüsse, die von Ihnen vorgenommenen Zusicherungen, Freistellungen, Haftungsbegrenzungen und allgemeine Bestimmungen bleiben über die Beendigung des Vertrages hinaus bestehen.

17. KONTAKTINFORMATION

Deutsche Arzt AG
Im Teelbruch 118
D-45219 Essen
Tel.: 0201 / 93856 9152
E-Mail: service@sprechstunde.online

Letzte Aktualisierung: 31.07.2020
Die Neuerungen gelten ab dem 01.08.2020